me233 „Grundrechte jetzt nur noch unter Klima-Vorbehalt“

„Grundrechte jetzt nur noch unter Klima-Vorbehalt“

Medienfackel (rs) | Dirk Maxeiner bewertet auf Achse des Guten das jüngste BVerfG-Urteil: „Grundrechte jetzt nur noch unter Klima-Vorbehalt“: „Nach dem Vierten Bevölkerungsschutzgesetz (mit seinem Automatismus zwischen amtlich festgestellter Inzidenz und Menschenrechtsverkürzungen) soll nun offenbar bei der Rettung des Weltklimas analog vorgegangen werden.“ ⋙ LINK

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